Die Abstimmung über den Ausstieg des Landes aus der Finanzierung von Stuttgart 21 hat keine Mehrheit für die Bahnhofsgegner gebracht. Die Mehrheit der Baden-Württemberger, die sich an der Volksabstimmung beteiligt haben, hat – auch wenn die Frage so nicht gestellt war – hat sich für den Bau den unterirdischen Hauptbahnhofs in Stuttgart ausgesprochen.

Einzig in wenigen badischen Landkreisen gab es eine Mehrheit für das Ausstiegsgesetz. Überall sonst, lehnte eine Mehrheit das Gesetz ab. Hinzu kommt, dass nirgends das 30 %ige Quorum erreicht worden wäre, welches außer der Mehrheit der abgegebenen Stimmen auch noch hätte erreicht werden müssen, um den Ausstieg des Landes zu beschließen.

Eindeutig pro S21 fiel die Abstimmung in der Region aus. In Pforzheim stimmten 40,9 % mit ja und 59,1 % mit nein. Die Wahlbeteiligung lag bei 37,1 %. Noch deutlicher stimmten die Bürgerinnen und Bürger im Enzkreis für das Bahnprojekt. Hier votierten 36,8 % für den Ausstieg und 63,2 % dagegen, bei einer Wahlbeteiligung von 50,7 %. Auch im Kreis Calw entschieden 67,4 % gegen den Ausstieg, 32,6 % dagegen bei einer Beteiligung von 52,6 % an der Volksabstimmung.

Morgen ist es endlich so weit. Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen über den Ausstieg des Landes aus der Finanzierung des Bahnhofsneubaus in Stuttgart abzustimmen.

Wie vor Wahlen üblich haben Gegner und Befürworter von Stuttgart 21 die letzten Tage genutzt um für ihre Positionen zu werben. Es wurden Plakate gehängt und Infostände organisiert. Auf Podiumsdiskussionen wurden Argumente ausgetauscht und über die bessere Lösung für Stuttgart und das Land gestritten. Ministerpräsident Kretschmann hat außerdem im Laufe der Woche klar gemacht, dass er sich im Falle einer Abstimmung gegen das Ausstiegsgesetzt für einen Bau von Stuttgart 21 einsetzen wird und der Bahn zu ihrem Recht verhelfen will.

Bahnchef Grube gibt sich siegessicher und erhofft sich von der Volksabstimmung einen Schlussstrich der Auseinandersetzungen. Davon, zu akzeptieren, wenn eine Mehrheit der Baden-Württemberger sich gegen Stuttgart 21 aussprechen würde ist bei der Bahn nicht die Rede. Stattdessen wird die überzogene Summe von 1,5 Milliarden Schadensersatz genannt, sollte das Volk gegen den Bahnhofsneubau entscheiden.

Nach wie vor gilt: Wer Stuttgart 21 kritisch gegenüber steht wird diskreditiert und diffamiert. Kein Ton wird darüber verloren, dass die Entscheidung für den Neubau ganz wesentlich auf fragwürdigen Kostenberechnungen basiert. Nein, die Bahn und die Bahnhofsbefürworter bleiben sich treu, keine Spur der Offenheit, die auch von dieser Seite während des Schlichtungsverfahrens eingefordert wurde. Wer so mit seinen Kontrahenten umgeht, braucht sich aber auf jeden Fall nicht zu beklagen, wenn die Proteste auch nächste Woche noch weitergehen.

Update: Baden-Württemberg hat entschieden: S21 kommt!

Laut Informationen des SWR können sich Pendler im kommunalen Nahverkehr in Baden-Württemberg ab kommender Woche auf unbefristete Streiks einstellen. Nach Angaben der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat sich die Große Tarifkommission in Ulm für weitere Arbeitskampfmaßnahmen ausgesprochen.

Wie diese Woche, wird auch Pforzheim wieder betroffen sein. Gut möglich, dass also ab Montag die Busse wieder stehen werden.

Foto: Björn Fix

Grund zum ausgelassenen Feiern hatten am Montagabend nach dem gewonnenen Derby gegen die Stadtrivalen SG Pforzheim/Eutingen die Handballer der TGS Pforzheim. In einer spannenden und hart umkämpften Partie gewannen die Handballer vom Wartberg das Spiel der Oberliga Baden-Württemberg in der ausverkauften Fritz-Erler-Sporthalle mit 24:21. Ausführliche Spielberichte finden sich bei PZ-News, Boulevard Baden und im Live-Ticker der TGS.

Seit Monaten sind die Bereichterstattung über die Revolution gegen Gaddafi in Libyen fester Bestandteil unserer täglichen Nachrichten. Seit gestern wird in der libyschen Hauptstadt Tripolis gekämpft und es sieht so aus – zumindest, wenn man verfügbaren Informationen Glauben schenken darf, als ob die Ablösung von Muammar al-Gaddafi unmittelbar bevorsteht.

An einem solchen Tag sollte man von einschlägigen Nachrichten-Medien ordentliche Berichterstattung erwarten könnnen, oder? Besim Karadeniz hat sich in seinem Blog einmal mit der Berichterstattung in der vergangenen Nacht auseinandergesetzt und kommt zu einer wenig schmeichelhaften Einschätzung der deutschen Nachrichtenlage und -sender.

Am 20. August feiert das Figurentheater Mottenkäfig sein diesjähriges Sommerfest.

Wie jedes Jahr hat Raphael Mürle ein umfangreiches Programm zusammengestellt, das meist von 4 Figurentheatern aus der Region bestritten wird.

Arbeitslosigkeit in Pforzheim immer noch deutlich über Landesschnitt

Auch im Juni ist die Zahl der Arbeitslosen in Baden-Württemberg wieder gefallen und liegt jetzt im Land bei bei 3,9 %. Im Vormonat lag sie noch bei 4,0 Prozent. Im gleichen Maße ist die Arbeitslosigkeit in der Region gesunken. So waren im Juni im Enzkreis 2,8 % der Erwerbsfähigen ohne Beschäftigung und in Pforzheim 7,7 %.

Die Pforzheimer Entwicklung sollte zu denken geben. Die Zahl der Arbeitslosen ist zwar nur ein Indikator zur Beurteilung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit einer Kommune, aber einer der sich nicht leugnen lässt. Nirgends in Baden-Württemberg ist die Arbeitslosigkeit höher als in Pforzheim. Dies sollte zu denken geben.

Lange Zeit hat man in Pforzheim den Strukturwandel in der Schmuck- und Uhrenindustrie angeführt um die hohen Arbeitslosenzahlen zu rechtfertigen. Dieser Strukturwandel währt zwischenzeitlich 30 Jahre. Man hätte also genügend Zeit gehabt, sich seiner Situation bewusst zu werden. Die Tatsache, dass sich die Zahl der gemeldeten Arbeitsstellen stärker erhöht hat, als die Zahl der Arbeitslosen gesunken ist, weißt auf das Problem hin. Ein Großteil der 4558 Arbeitslosen in Pforzheim verfügen nicht über Qualifikationen, die am Arbeitsmarkt gefragt sind.

Alle zwei Jahre im Frühsommer findet im Arlinger das Kinder und Blumenfest statt. Dieses Jahr ist es vom 1. – 4. Juli wieder so weit. Vier Tage feiert die Gartenstadtgemeinschaft mit dem ganzen Pforzheimer Stadtteil.

Los geht es am Freitag im Festzelt. Am Samstag ist die Nacht der 100.000 Lichter. Der Sonntag beginnt mit einem ökumenischen Gottesdienst, nachmittags zieht ein Festumzug mit 60 Festwagen und Fußgruppen durch den Stadtteil. Anschließend wird im Festzelt weitergefeiert. Nach Einbruch der Dunkelheit gibt es ein Feuerwerk. Am Montag: Handwerkerfrühschoppen, Seniorennachmittag und Festausklang im Festzelt. Das vollständige Programm finden Sie hier.

Gestern ging die Pforzheimer Mess 2011 zu Ende. Björn Fix war auf dem Pforzheimer Messplatz unterwegs und hat Bilder gemacht.

… heißt es ab heute für die Brüder Patrik und Dominik Vincon aus Knittlingen auf dem Nürburgring, beim dritten Saisonrennen im Yamaha R6-DUNLOP-CUP. Dieses Wochenende gastiert die Marken-Serie im Rahmen der IDM auf dem Nürburgring. Rennsportfans dürfen sich am Sonntag auf ein weiteres spannendes Rennen freuen.

Mit besonderer Aufmerksamkeit darf auf Patrik Vincon geblickt werden. Der Knittlinger erkämpfte sich beim 1. Rennen der Saison auf dem Lausitzring den 3. Platz und stand somit gleich auf dem Podium. Das Rennen am Sonntag wird zeigen, ob er an diesen Erfolg anknüpfen kann.

Foto: Udo Talmon