Eine Woche Zukunftsdebatte

An die 1.200 Delegierte und Gäste nehmen ab kommenden Sonntag (9. Oktober) am 22. Ordentlichen Gewerkschaftstag der IG Metall in Karlsruhe teil. Unter dem Motto „Kurswechsel: Gemeinsam für ein gutes Leben” legen die Metaller bis zum 15. Oktober in der Messe Karlsruhe die strategischen Schwerpunkte für die nächsten vier Jahre fest. Karlsruhe ist erstmals Tagungsort des höchsten Entscheidungsorgans der IG Metall.

„Auf die rund 500 Delegierten aus ganz Deutschland wartet nächste Woche eine Menge Arbeit“, erläutert der 1. Bevollmächtigte der IG Metall Martin Kunzmann. Die meisten Anträge befassen sich mit der Arbeitswelt. Unter anderem werden sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit sicherer und qualifizierter Arbeit, Einkommen, die zum Leben reichen, Chancen für junge Menschen, gesunden Arbeitsbedingungen und mit mehr Demokratie im Betrieb beschäftigen. „Außerdem geht es darum, wie die Finanzmärkte vor dem Hintergrund der schwersten Krise seit 80 Jahren gezügelt werden können“. Drei Jahre nach dem Zusammenbruch der Lehmann Brothers Bank in den USA schlagen sich die wirtschaftlichen Turbulenzen auch in den Themen des Gewerkschaftstages nieder.

Neben der aktuellen Lage so Kunzmann wird es um Fragen der Leiharbeit, der Rente der Arbeitszeit und um den Gesundheitsschutz gehen.

„Wir erleben, dass unsere Gesellschaft immer mehr auseinanderbricht“, erklärt der 1. Bevollmächtigte das Motto des Gewerkschaftstags. „Dagegen stellen wir die Interessen und Bedürfnisse der Menschen als unser Leitmotiv in den Mittelpunkt.“

Traditionell findet der Gewerkschaftstag immer an unterschiedlichen Orten und in allen sieben Bezirken der IG Metall abwechselnd statt. Für die Pforzheimer IG Metall ist es schon etwas besonderes dass das höchsten Entscheidungsorgans der IG Metall in unmittelbarer Nähe des Enzkreises tagt.

Der Gewerkschaftstag funktioniert wie ein Parlament. Eine Woche lang werden die rund 500 Delegierten unter ihnen auch die Delegierten aus dem Enzkreis der IG Metall Vertrauenkörpervorsitzende der Firma Behr, Wolf-Dieter Glaser und der Gewerkschaftssekretär Arno Rastetter, über mehr als 500 Anträge diskutieren, darüber abstimmen und einen neuen Vorstand wählen. Der 1. Bevollmächtigte der IG Metall Pforzheim Martin Kunzmann wird ebenfalls beim Gewerkschaftstag zu gegen sein.

Der Ordentliche Gewerkschaftstag wird alle vier Jahre vom Vorstand einberufen. Der letzte fand vom 2007 unter dem Motto „Zukunft braucht Gerechtigkeit“ in Leipzig statt. Dort wählten die Delegierten Berthold Huber zum Ersten Vorsitzenden, Detlef Wetzel zum Zweiten Vorsitzenden und Bertin Eichler zum Kassierer.

In Karlsruhe erwartet die IG Metall auch wieder besondere Gäste. Am Sonntag (9. Oktober) sind das Bundespräsident Christian Wulff und der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Am Dienstag (11. Oktober) kommt der DGB-Vorsitzende Michael Sommer und im Lauf der Woche wird Bundeskanzlerin Angela Merkel zu den Delegierten und Gästen des Gewerkschaftstages sprechen. An der traditionellen Podiumsdiskussion mit Parteienvertretern am Donnerstag (13. Oktober) nehmen die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD), Gesine Lötzsch, Vorsitzende von Die Linke, Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) und Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin von Bündnis 90 – die Grünen teil.

Weitere Informationen unter: www.igmetall-gewerkschaftstag-2011.de.

„Nach der Berufung in die erste Verhandlungsgruppe Bildung hat mich Leni Breymeier gebeten, auch beim Thema Wirtschaft mit am Verhandlungstisch zu den Koalitionsvereinbarungen mit den Grünen in Baden-Württemberg zu sitzen. Natürlich treibe ich für die SPD und Baden-Württemberg gerne die Themen Beschäftigung und Arbeit voran. Baden-Württemberg muss wirtschaftlich stark bleiben. Das geht nur, wenn wir viele Menschen in Arbeit bringen – jeder hat das Recht auf Beschäftigung. Dazu brauchen wir auch in unserem Musterländle neue Konzepte – gerade im Hinblick auf den Fachkräftemangel. Hier muss etwas passieren, wir brauchen für Baden-Württemberg eine Vollbeschäftigungsstrategie, die auch die Themen Bildung, Arbeit und Integration miteinschließt“, macht Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, ihre Schwerpunkte für die Verhandlungen in der kommenden Woche klar.

Diese Berufung in die SPD-Verhandlungsgruppe Wirtschaft für Baden-Württemberg ist ein wichtiges Zeichen für uns im Nordschwarzwald.

Am kommenden Montag werden diese Themen erstmals in Stuttgart verhandelt.

Katja Mast, Naturfreunde Pforzheim und Dietlingen und Martin Kunzmann setzen Zeichen gegen längere Laufzeiten von Atomkraftwerken

Am 12. März ist es soweit. Tausende Menschen aus ganz Deutschland werden in Baden-Württemberg ein Zeichen gegen die längeren Laufzeiten von Atomkraftwerken setzen. „Den Atomausstieg in die Hand nehmen!“ lautet das Motto der Menschenkette vom Atomkraftwerk Neckarwestheim nach Stuttgart zu der ein breites Bündnis aufgerufen hat.

„Die Klientelpolitik von Schwarz-Gelb in Bund und Land zugunsten der Atomlobby muss ein Ende haben. Erneuerbare Energien sind machbar, ökologisch sinnvoll und gerade bei uns im Ländle ein Jobmotor. Deshalb rufe wir alle Bürgerinnen und Bürger auf, mit uns an der Menschenkette am 12. März 2011 teilzunehmen. Wir zeigen der Atomlobbypolitik die rote Karte,“ so Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis und Martin Kunzmann, IG Metall – beide aktive Naturfreunde. Mit ihrer Teilnahme an der Menschenkette wollen Katja Mast, Martin Kunzmann und die Naturfreunde Pforzheim und Dietlingen auch der Klage von 212 Bundestagsabgeordneten Nachdruck verleihen, die wegen der Umgehung des Bundesrats bei der Entscheidung zur Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht haben. Die Klage richtet sich auch gegen die Verletzung der Schutzpflicht gegenüber Leben und Gesundheit von Bürgerinnen und Bürgern.

An der sogenannte Südkette, wie die Menschenkette von den Initiatoren genannt wird, nehmen auch Naturfreunde aus Pforzheim und Dietlingen teil. „Für uns als Naturfreunde gilt: Atomkraft nein Danke!“, so die Naturfreunde Dietlingen. „Die Pforzheimer Naturfreunde haben ein schlüssiges Konzept zur Nachhaltigkeit und dem Ausbau der regenerativen Energien für Pforzheim vorgelegt”, so Jens Kück, 1. Vorsitzender der Naturfreunde Pforzheim.

„Wir freuen uns über jedermann, der mit uns gemeinsam in Stuttgart Flagge zeigt. Deutschland soll am 12. März sehen: Die Bürger wollen keine Dinosauriertechnologie. Fortschritt und Erneuerbare Energien gibt es nur mit dem Atomausstieg.“

Zentraler Treffpunkt der Naturfreunde ist ab 12 Uhr am Bahnhof Stuttgart-Feuerbach.

Weitere Informationen zur Südkette am 12. März finden Sie unter: www.anti-atom-kette.de

Forstminister Rudolf Köberle: „Momentan herrscht im Wald vielerorts Lebensgefahr“

„Die großen Mengen nassen Schnees, die derzeit auf den Kronen der Waldbäume lasten, stellen ein sehr großes Risiko dar. Von herabstürzenden Ästen und umstürzenden Bäumen geht eine erhebliche Gefahr aus. Bis der Schnee von den Ästen der Bäume abgetaut ist, sollten Waldgebiete unbedingt gemieden werden“, sagte der baden-württembergische Forstminister, Rudolf Köberle MdL, am Montag in Stuttgart. Besonders betroffen seien die höheren Lagen, vor allem der Schwarzwald und die Schwäbische Alb, aber auch der Schönbuch.

„Die Situation ist derart dramatisch, dass selbst Förster und Waldarbeiter die Wälder derzeit nur in Ausnahmefällen betreten. Die Forstarbeiten sind zum Schutz der Mitarbeiter praktisch eingestellt“, betonte Köberle.

Finanzminister Willi Stächele: „Mit seinem außergewöhnlichen unternehmerischen Engagement ist Carl-Fritz Bardusch ein Vorbild“

Finanzminister Willi Stächele hat heute Herrn Carl-Fritz Bardusch aus Ettlingen das ihm vom Bundespräsidenten verliehene Verdienstkreuz am Bande überreicht. “Mit seinem außergewöhnlichen unternehmerischen und kulturellen Engagement wirkt Herr Bardusch weltweit und ist dennoch in Baden-Württemberg heimisch geblieben. Seine Leistung verdient Anerkennung.” Dies sagte Finanzminister Willi Stächele am Donnerstag in Ettlingen.

Carl-Fritz Bardusch führt seit über 30 Jahren und in vierter Generation das gleichnamige Familienunternehmen, das 1871 in Ettlingen als Wäscherei der örtlichen Offiziersschule gegründet wurde. Mit Mut und Weitsicht hat Carl-Fritz Bardusch das Unternehmen zu einem hochmodernen und internationalen Textil-Dienstleister fortentwickelt. In dem Unternehmen finden heute über 4.000 Menschen an 25 Standorten in Deutschland und weiteren Niederlassungen weltweit einen Arbeitsplatz. Seine Mitarbeiter stehen für Carl-Fritz Bardusch im Mittelpunkt, er begegnet ihnen stets mit menschlicher Integrität, Fairness und Stil.

Darüber hinaus engagiert sich Carl-Fritz Bardusch im kulturellen und sozialen Bereich. Er hat die Bürgerstiftung Ettlingen 2003 mit ins Leben gerufen. Die Stiftung fördert beispielsweise Sprachförderungsprojekte für Kinder und Hausaufgabenbetreuung an Schulen in Ettlingen. Seit 2005 ist die Firma Bardusch auch Partner und Sponsor der Ettlinger Schlossfestspiele – eines von vielen Beispielen dafür, dass sich Carl-Fritz Bardusch seiner Heimatstadt Ettlingen in besonderem Maße verbunden fühlt.

Seit 1958 ist Herr Carl-Fritz Bardusch überdies im Reitsport aktiv, insbesondere im Pforzheimer Reiterverein e.V. Bardusch hat sich dort als Vorstand und Rechnungsführer engagiert und steht dem Verein bis heute mit betriebswirtschaftlichem Rat und Tat zur Verfügung. Ein Schwerpunkt seines Engagements liegt in der Förderung junger Reiter am Bundesleistungszentrum in Warendorf und der Unterstützung von Jugendturnieren. Carl-Fritz Bardusch sponsert eine Vielzahl internationaler, aber auch kleiner lokaler Reitturniere. Er ist Mitinitiator des internationalen Reitturniers “Goldstadt Cup”, das dieses Jahr zum 10. Mal stattfindet und in Reiterkreisen als eines der besten Freilandturniere gilt.

“In der gesamten Branche blickt man mit Respekt und Anerkennung auf die unternehmerischen und kulturellen Leistungen von Carl-Fritz Bardusch. Er ist ein Vorbild und hat sich um das Land verdient gemacht. Hierfür gebührt ihm Dank”, betonte der Finanzminister abschließend.

Der NABU Baden-Württemberg kritisiert das rabiate Vorgehen der Landesregierung gegen die vielen friedlichen Baum- und Parkschützer am gestrigen Donnerstag scharf. „Die von Ministerpräsident Stefan Mappus geforderte Härte der Einsatzkräfte gegen seine Bürgerinnen und Bürger ist unerträglich und macht uns sehr betroffen“, erklärt Dr. Andre Baumann, Vorsitzender des NABU Baden-Württemberg, der ebenso wie viele weitere NABU-Aktive gestern friedlich im Park demonstriert hat. „Eine Landesregierung muss auch mit Menschen, die eine andere Meinung vertreten, besonnen und souverän umgehen. Das hat unsere Regierung gestern schmerzlich versäumt.“

„Herr Mappus, versuchen Sie nicht, S21 gegen den Willen der Bevölkerung durchzuprügeln“, fordert Baumann. „Suchen Sie den – ergebnisoffenen – Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern – und strecken Sie den Projektgegner nicht die Faust, sondern die offene Hand entgegen!“ Der NABU spricht sich seit Mitte der 1990er-Jahre gegen die Planung Stuttgart 21 und für das Alternativprojekt K 21 aus.

Gewerkschafter legen Kranz am „Denkmal für die Opfer des Nazi-Regimes“ auf dem Pforzheimer Friedhof nieder.

Waffen schaffen keinen Frieden, keine Demokratie, keine Sicherheit und keine Gerechtigkeit, so der 1. Bevollmächtigte der IG Metall Martin Kunzmann anlässlich des Gedenktages.

Die Menschen in Afghanistan erfahren das jeden Tag. Der dortige Krieg ist mit militärischen Mitteln nicht zu gewinnen. Lange geheim gehaltene Papiere belegen, wie schmutzig er ist und wie viele zivile Opfer er bereits gefordert hat. Die schlimmsten Befürchtungen wurden übertroffen.
Kunzmann fordert deswegen mit allem Nachdruck den Bundeswehreinsatz schnellstmöglich zu beenden und Afghanistan beim Aufbau einer Zivilgesellschaft zu unterstützen. Dazu gehört dringend die Unterstützung der afghanischen Frauen sowie der ländlichen Bevölkerung. Frauen und Kinder brauchen Schutz, die Landbevölkerung nachhaltige Alternativen zum immer noch viel zu gewinnträchtigen Mohnanbau.

Der Gewerkschafter will, den Umbau der Bundeswehr zur weltweit aktiven Interventionsarmee stoppen und an der Wehrpflicht festhalten. Sie ist die Voraussetzung dafür, dass das Leitbild des „Staatsbürgers in Uniform“ erhalten werden kann, so Kunzmann. Eine faktische Abschaffung der Wehrpflicht ohne breite gesellschaftliche Debatte lehnen die Gewerkschaften entschieden ab.

Das Leiden von Millionen Menschen auf allen Kontinenten dauert an. Iran, Irak, Gazastreifen, Liberia, Sudan, Elfenbeinküste, Nigeria, Tadschikistan, Nordkaukasus, Nordkorea, Kolumbien, Mexiko sind nur einige der Brennpunkte. Konflikte, Krisen und Kriege werden nur vermieden, wenn die Verteilung von Wohlstand in und zwischen Staaten gerechter wird. Die Weltfinanz- und -wirtschaftskrise hat die Ungleichheit weiter verschärft. Eine ganze Generation ist um ihre Zukunft gebracht.

Die Weltwirtschaftskrise hat nach Auffassung des Gewerkschafters auch die Ernährungskrise weiter verschärft, weil mancherorts ausländische Direktinvestitionen geringer wurden oder ganz wegfielen oder wegen der geschrumpften Budgets der Entwicklungszusammenarbeit und des Handels.
Armuts-, Ernährungs- und Klimakrise sind ungelöst und werden immer mehr Kriege um Ressourcen und mithin mehr Elend nach sich ziehen. Nur Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit, der Kampf gegen Durst, Hunger und Ausbeutung sowie das Streiten für sozialen Fortschritt, gerechte Verteilung und Gewerkschaftsrechte können dauerhaften Frieden schaffen. Sie sind die Grundlagen für eine friedlichere Welt und eine gerechtere Wirtschaftsordnung, dies in den Vordergrund der politischen Debatte zu stellen ist dem Gewerkschafter wichtig.

Bei der Abrüstung hat es auch gute Nachrichten gegeben. Ein Erfolg ist das Abkommen zum Verbot von Streubomben, die zu besonders verheerenden zivilen Opfern führen. Es ist vor wenigen Wochen in Kraft getreten. Und wenn die Staatengemeinschaft das Projekt „Kernwaffenfreie Zone Nahost“ auf ihre Agenda gesetzt hat, ist das nur zu begrüßen – schließlich ist diese Region besonders konfliktreich. Somit bleibt unsere alte Forderung: Frieden schaffen ohne Waffen! Denn die Gefahr durch die Verbreitung von Atomwaffen ist nicht gebannt. Iran und Nordkorea setzen ungeachtet aller internationalen Appelle und Sanktionen ihre Aufrüstungsprogramme fort. Schließlich fordern wir die Bundesregierung auf, endlich den Abzug der verbliebenen Atomwaffen aus Deutschland herbeizuführen so Kunzmann.

Nach den Erfahrungen von Krieg und Faschismus fordert die IG Metall mit allem Nachdruck ein Verbot der NPD. Denn die Nazis werden immer perfider, ihre Tarnung wird besser, die Gerichte verbieten ihre Veranstaltungen nicht. Alte und neue Nazis dürfen keinen Platz haben in unserem Land!
Wie wichtig es ist den alten und neuen Nazis entgegenzutreten, erleben gerade wir Pforzheimer an jedem 23. Februar des Jahres wenn dieses brauen Horden versuchen den Bombenangriff aus dem Jahr 1945 für ihre niederträchtigen und menschenverachtenden Ansichten zu missbrauchen so der 1. Bevollmächtigte der IG Metall Pforzheim.

„Mit dem Ladies` Day schafft die SPD-Bundestagsfraktion den Kontakt zwischen Politikerinnen und Unternehmerinnen. Dabei geht es um den Erfahrungsaustausch, aber eben auch um den Aufbau eines Netzwerkes zwischen Politik und Wirtschaft. Ich mache schon im 5. Jahr mit und freue mich, Frau Schöler hier in Berlin zu begrüßen“ stellt Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, fest. Mit der Diplom-Sozialpädagogin Renate Schöler war in diesem Jahr die Bereichsleiterin der stationären Jugendhilfe im evangelischen Hohberghaus aus Bretten der Einladung von Katja Mast zum „Ladies’ Day“ nach Berlin gefolgt: Einen Tag lang begleitete Renate Schöler die Parlamentarierin und erlebte die Umtriebigkeit eines Sitzungstages im Berliner Bundestag hautnah. „Ein Höhepunkt war für mich, dass Katja Mast gerade an diesem Tag eine Rede im Deutschen Bundestag hielt und ich „meine Abgeordnete“ am Rednerpult live erlebt habe“, stellt Renate Schöler fest.

Nach der persönlichen Begrüßung und einem gemeinsamen Frühstück stand für die Ladies am Morgen zunächst einen Führung durch das Reichstagsgebäude auf dem Programm. Danach folgte ein Gespräch mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier und der Besuch einer Plenardebatte zum Thema Rente, bei der Katja Mast für die SPD-Bundestagsfraktion die Positionen am Rednerpult deutlich machte.

„Mich hat besonders der Aufwand der politischen Arbeit in Berlin und der damit verbundenen Verantwortung beeindruckt“, fasst Renate Schöler die Eindrücke des Tages zusammen.

Beim Ladies’ Day, der dieses Jahr zum siebten Mal stattfand, haben insgesamt 18 SPD-Bundestagsabgeordnete mit etwa 50 Unternehmerinnen aus verschiedenen Wahlkreisen und Bundesländern teilgenommen. Neben dem direkten Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen den Unternehmerinnen ist das Ziel des „Ladies’ Day“ ein Netzwerk zwischen Unternehmerinnen und Politikerinnen zu schaffen.

Der Vorstand der SPD-Enzkreis traf sich am vergangenen Mittwoch zur einer entscheidenden Sitzung im Heimsheimer TSV-Sportheim “Auf der Wanne”. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Festlegung des Nominierungsverfahrens für die Kandidaten zur Landtagswahl im kommenden Jahr. Zur Diskussion standen laut jüngster Satzungsänderung zwei Alternativen. Die Vorstandsmitglieder mussten entscheiden, ob eine Delegiertenkonferenz oder eine Versammlung der im Enzkreis wohnhaften SPD-Mitglieder die Benennung des bzw. der Bewerber vornehmen soll. Schon frühzeitig hat sich der bisherige Landtagsabgeordnete der SPD im Enzkreis, Thomas Knapp, um eine erneute Kandidatur beworben. Als Zweitbewerber kandidiert Kreisvorsitzender Timo Steinhilper.

In einer sehr regen und offenen Diskussion wechselten die anwesenden Vorstandsmitglieder und Vertreter der SPD-Ortsvereine ihre Argumente für und wider der beiden Nominierungsverfahren. Sowohl die Tatsache, dass jeweils nur ein Kandidat zur Verfügung stehe – im Gegensatz zu den Kollegen aus dem Wahlkreis Pforzheim – als auch die überschaubare Beibehaltung des Delegiertensystems seien für das Verfahren ausschlaggebend. Als am Ende der Diskussion der Vorsitzende Timo Steinhilper zur Abstimmung des vom Vorstand eingebrachten Antrags pro Mitgliederversammlung aufrief, votierten die Stimmberechtigten mit vier zu vier Stimmen. Somit war der Antrag abgelehnt. Es bleibt nun also wie bisher beim Delegiertenverfahren. Die nun durchzuführende Nominierungskonferenz wird am 25. Juni stattfinden. Ort und Räumlichkeiten werden in den nächsten Tagen bekannt gegeben.

Landrat Röckinger und Katja Mast fordern die Benachteiligung des Enzkreises bei der Bewerbung als Option zu beenden

Bei einem Fachgespräch mit Landrat Karl Röckinger zur Reform der Jobcenter hat Katja Mast, stellvertretende Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales, ihre Unterstützung für eine gemeinsame Bewerbung des Enzkreises mit der Stadt Pforzheim für eine Optionskommune zugesagt. „Menschen Brücken in den Arbeitsmarkt bauen, um ihnen Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen – das ist mein Ziel. Gemeinsam werden wir für die Menschen, die schon lange Zeit Arbeit suchen, die beste Lösung finden“, stellt die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast im Gespräch mit Landrat Karl Röckinger, den Dezernenten Roland Hübner und Wolfgang Steimer sowie Hartmut Schölch, Sozialamtsleiter, fest.

Gleichzeitig macht sich Katja Mast in Berlin dafür stark, dass der Enzkreis bei seiner Bewerbung als Optionskreis nicht benachteiligt wird.

„Eine gemeinsame Trägerschaft durch den Enzkreis mit der Stadt Pforzheim ist ein innovatives Konzept. Deshalb ist es wichtig, dass sich Kommunen und Politiker vor Ort dazu an einen Tisch setzen. Ich danke Katja Mast für ihre Unterstützung“, so Karl Röckinger im Anschluss an das Fachgespräch.