„Nach der Berufung in die erste Verhandlungsgruppe Bildung hat mich Leni Breymeier gebeten, auch beim Thema Wirtschaft mit am Verhandlungstisch zu den Koalitionsvereinbarungen mit den Grünen in Baden-Württemberg zu sitzen. Natürlich treibe ich für die SPD und Baden-Württemberg gerne die [...] weiterlesen

SPD-Kreistagsfraktion steht für eine faire Finanzierung des Kreishaushalts gegenüber den Kommunen des Enzkreises und will die Kreisumlage spürbar senken. In einem Schreiben an Landrat Karl Röckinger und die Kreistagsfraktionen der CDU, FWV, FDP und der GRÜNEN gewandt, wirbt Jochen Protzer [...] weiterlesen

Der Vorstand der SPD-Enzkreis traf sich am vergangenen Mittwoch zur einer entscheidenden Sitzung im Heimsheimer TSV-Sportheim “Auf der Wanne”. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Festlegung des Nominierungsverfahrens für die Kandidaten zur Landtagswahl im kommenden Jahr. Zur Diskussion standen laut jüngster Satzungsänderung [...] weiterlesen

SPD-Kreisvorsitzender Timo Steinhilper: “Eine solchen Abgabe verschärft die Kreditklemme und schadet den mittelständischen Unternehmen im Land” Der SPD-Kreisverband Enzkreis begrüßte den Antrag der SPD-Landtagsfraktion, im baden-württembergischen Landtag eine Bundesratsinitiative zu beantragen, um die Sparkassen sowie die Volks- und Raiffeisenbanken von [...] weiterlesen

Änderung der Einspeisungsvergütung für Photovoltaik-Anlagen bringt Unsicherheit und wirtschaftliche Nachteile Die SPD-Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen erhält Unterstützung in ihrer Forderung zur Flexibilität der Einspeisungsverordnung für Sonnenenergieanlagen. Sowohl die SPD-Bundestagsfraktion in Berlin als auch der Landtagsabgeordnete Thomas Knapp unterstreichen die Forderung der [...] weiterlesen

„Wenn es diese Einrichtung nicht schon gebe, müsste man sie erfinden“, so Jochen Protzer, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion beim Besuch des EBZ in Pforzheim. Mitglieder der Kreistagsfraktion konnten sich bei diesem Besuch darüber informieren, wie wichtig und effektiv die Arbeit des [...] weiterlesen

Die bisherige Regelung der Kandidatennominierung für die Landtagswahlen in der Enzkreis-SPD sah vor, dass diese durch eine Delegiertenkonferenz vorgenommen wird. Nun stand auf der jüngsten Kreisvorstandsitzung diesbezüglich eine Satzungsänderung zur Debatte. Um die Parteibasis, ähnlich wie dies bei der Nominierung [...] weiterlesen

Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD fordert den Ministerpräsidenten des Landes auf, den Datenträger mit Daten deutscher Kunden schweizerischer Banken anzukaufen. Dem Land Baden-Württemberg müssen die ihm zustehenden und bisher in strafbarer Weise vorenthaltenen Steuereinnahmen zukommen. Dies ist nicht [...] weiterlesen

Finanzexperte Schmid: “Der Ministerpräsident, der immer sein eigenes angebliches Durchsetzungsvermögen lobt, entpuppt sich jetzt als Zauderer und Zögerer” Die SPD-Fraktion hält es für höchst problematisch, dass es die Koalition aus CDU und FDP im Land nicht schafft, sich auf den [...] weiterlesen

Margot Queitsch: “Die Landesregierung behindert die Arbeit der Vereine massiv, wenn sie sich gegen eine stärkere Unterstützung sperrt” Die SPD kritisiert, dass die Landesregierung mit Hilfe der Landtagsmehrheit von CDU und FDP verlässliche Zusagen für die Sportförderung verweigerte. In der [...] weiterlesen